„Partnerschaft für Demokratie“ des Landkreises Neunkirchen

Der Landkreis Neunkirchen wurde bereits 2015 als eine von 179 Gebietskörperschaften ausgewählt, im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“! Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen. - eine „Partnerschaft für Demokratie“ aufzubauen. Hierbei wird im Landkreis Neunkirchen angeknüpft an die sehr erfolgreiche Arbeit im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“, in dessen Rahmen der Landkreis in den Jahren 2011 bis 2014 als sogenannter Lokaler Aktionsplan gefördert wurde.

Durch das Bundesprogramm werden in ganz Deutschland kommunale Gebietskörperschaften (Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse) unterstützt, „Partnerschaften für Demokratie“ als strukturell angelegte lokale bzw. regionale Bündnisse aufzubauen.

In diesen „Partnerschaften für Demokratie“ kommen die Verantwortlichen aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft – aus Vereinen und Verbänden über Kirchen bis hin zu bürgerschaftlich Engagierten – zusammen. Anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen entwickeln sie gemeinsam eine auf die konkrete Situation vor Ort abgestimmte Strategie.
 

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt der „Partnerschaft für Demokratie“ des Landkreis Neunkirchen jährlich – mit einer Perspektive von 5 Jahren beginnend ab 2015 (neue Förderphase seit 2020) – Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung, aus dem konkrete Einzelmaßnahmen finanziert werden können. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Demokratiefest, eine Plakataktion oder aber auch um Lehr- und Informationsmaterialien handeln.

Über die zu verwirklichenden Einzelmaßnahmen entscheidet ein Begleitausschuss, der neben Vertreter*innen der kommunalen Verwaltung und anderer staatlicher Institutionen mehrheitlich mit lokalen Handlungsträgern aus der Zivilgesellschaft besetzt ist. Der Begleitausschuss fungiert als strategisch handelndes, zentrales Gremium bei der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“.

Zur fachlich-inhaltlichen Koordinierung der „Partnerschaft für Demokratie“ richtete der Landkreis eine Koordinierungs- und Fachstelle ein, die im Adolf-Bender-Zentrum angesiedelt ist. Sie ist für die Steuerung der Umsetzung der „Partnerschaft für Demokratie“ zuständig, fungiert als Kontakt und trägt zur Bekanntmachung der vor Ort geleisteten Maßnahmen bei.

Für Maßnahmen zur Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitarbeit werden den geförderten Kommunen gesondert Mittel zur Verfügung gestellt. Durch geeignete Maßnahmen soll hiermit die Arbeit der „Partnerschaft für Demokratie“ einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht und für eine Mitwirkung geworben werden. Im Rahmen der angestrebten Vernetzung sollen zudem zivilgesellschaftliche Akteure im Themenfeld aus der Region an der Entwicklung und Fortschreibung der „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv beteiligt werden. Hierzu findet unter anderem ein Mal pro Jahr eine Demokratiekonferenz statt, zu der alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteure, entsprechende Einrichtungen und Verantwortliche aus Politik und Verwaltung eingeladen werden, um partizipativ den Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der Partnerschaft für Demokratie zu reflektieren und zu bestimmen.

Zur Stärkung der Beteiligung von jungen Menschen an der „Partnerschaft für Demokratie“ hat der Landkreis Neunkirchen ein Jugendforum eingerichtet, welches von Jugendlichen selbst organisiert und geleitet wird. Zur Umsetzung eigener Maßnahmen wird dem Jugendforum gesonderte Fördermittel bereitgestellt.