Woche der Herausforderungen

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

eine besondere Woche geht zu Ende – sowohl international als auch in unserem Land. Am Donnerstagabend wurde das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Amerika bekannt gegeben, aus der Donald Trump erneut als Sieger hervorgegangen ist. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Wahl international und global auswirken wird. Nur wenige Stunden später verkündete Bundeskanzler Scholz das Ende der sogenannten Ampel-Koalition, indem er Finanzminister Lindner entließ. Er und weitere FDP-Minister wurden daraufhin durch den Bundespräsidenten aus dem Amt entlassen. Damit ist ein möglicher Weg für neue politische Realitäten bereitet. Derzeit wird über eine Neuwahl nach der Vertrauensfrage debattiert. Der Bundeskanzler favorisiert eine Sitzung im Januar, während die Opposition gerne früher Gewissheit über die Vertrauensfrage hätte. Warten wir die nächsten Tage ab.

Meine Woche begann dagegen deutlich ruhiger in Kirchheimbolanden, wo der Verwaltungsrat der KGSt – der kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement – tagte. Unter anderem ging es dabei um das künftige Arbeitsprogramm und die Ausrichtung im Sinne einer modernen, innovativen Verwaltung. Diese Sitzungen, die zweimal im Jahr stattfinden, sind immer sehr bereichernd, da sie uns ermöglichen, uns zu vernetzen und uns zu bestimmten Themen auszutauschen.

Am Dienstagabend hatte ich die Ehre, im Namen des Landkreistages Saarland die kollegialen Grüße dem SSGT mit Prof. Uli Meyer und OB Jörg Aumann an der Spitze im Namen unseres Vorstandes zu überbringen.

Die gute Tradition, dass sich die kommunalen Spitzenverbände zu ihren Mitgliederversammlungen einladen, ist für uns von großem Wert – denn wir begegnen uns dabei auf Augenhöhe.

In Zeiten knapper Mittel und großer Herausforderungen ist es wichtiger denn je, dass wir als kommunale Familie eng zusammenarbeiten. Die aktuellen politischen Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene wirken sich direkt auf unsere Arbeit vor Ort aus. Deshalb ist es entscheidend, den Menschen zuzuhören, ihre Perspektiven ernst zu nehmen und ihnen neue Möglichkeiten aufzuzeigen.

Auch wenn wir auf verschiedenen Ebenen unterschiedliche Aufgaben verfolgen, bleibt unser Ziel dasselbe: das Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Doch die Frage „Wer soll das bezahlen?“ bleibt drängend, gerade, wenn uns neue Aufgaben auferlegt werden, die wir nach einer kurzen Anschubfinanzierung eigenständig schultern müssen.

Die Herausforderungen sind groß – vom Ausbau der Kitaplätze über den Katastrophenschutz bis hin zur Erhaltung unserer Infrastruktur in Zeiten des Fachkräftemangels. Damit dieses bewährte System nicht an seine Grenzen stößt, brauchen wir Unterstützung auf allen Ebenen.

Letztlich geht es um das Vertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger in die Politik und in die Verwaltung. Nur durch gelebte Selbstverwaltung können wir dieses Vertrauen erhalten. Vor uns liegen spannende und herausfordernde Aufgaben – es bleibt viel zu tun, doch mit gemeinsamer Anstrengung blicken wir zuversichtlich nach vorn.

Am Mittwoch überreichte ich zwei langjährigen Mitarbeitern der Kreisverwaltung ihre beamtenrechtliche Entlassungsurkunde. Beide haben in unterschiedlichen Bereichen jahrzehntelang wertvolle Arbeit für unsere Kreisverwaltung geleistet. Solche Gelegenheiten nutze ich immer gerne, um auch ein wenig aus der Geschichte unseres Landkreises zu erfahren. Es ist zudem interessant, wie sich das Verhältnis zwischen Bürgern und Verwaltung über die Jahrzehnte hinweg verändert hat. Ich wünsche den beiden für ihren bevorstehenden Ruhestand alles erdenklich Gute und eine stabile Gesundheit.

Im Anschluss traf ich mich mit dem Bürgermeister der Gemeinde Illingen, Andreas Hübgen, um verschiedene Themen zu besprechen. Auch am Nachmittag fanden weitere Besprechungstermine und Rücksprachen statt. Der Abschluss meines Arbeitstages war die Sitzung unserer Beschäftigungs-Gesellschaft AQA. Es handelte sich zugleich um die konstituierende Sitzung der Gesellschaft mit den neuen Mitgliedern des Kreistages. Als meine Stellvertreterin wurde Karin Heidgen gewählt, die dieses Amt bereits in den vergangenen fünf Jahren innehatte. Unsere Beschäftigungs-Gesellschaft leistet unverzichtbare Arbeit für Menschen, die auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt nur geringe Chancen haben. Dabei geht es sowohl um Qualifizierung als auch um Integration. Stefan Gerber und sein Team verrichten hier großartige Arbeit. Wer mehr erfahren möchte, kann sich auch auf der Internetseite der Gesellschaft informieren. Die Aktivitäten zeigen, wie wichtig es ist, Menschen eine Beschäftigung zu ermöglichen, denn wir alle wissen, dass Arbeit unserem Leben Struktur gibt. Deshalb halte ich auch in Zukunft den Ausbau von Beschäftigungsmaßnahmen für wichtig.

Gestern Morgen bereitete ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland, Achim Jesel, die anstehende Gremiensitzung vor. Am Nachmittag tauschte ich mich mit dem Bürgermeister von Schiffweiler, Cedric Jochum, und unserem Standortmanager des Erlebnisortes Reden, Eric Schneider, zu verschiedenen Themen aus. Diese Gespräche finden regelmäßig statt, da uns die Weiterentwicklung des Standortes sehr am Herzen liegt. Derzeit geht es unter anderem um die Erschließung der Halde und um die Erhaltung sowie Weiterentwicklung der Wassergärten, nachdem die Pumpen durch die RAG abgeschaltet werden könnten. Dies könnte bereits 2025 der Fall sein. Daher hat die IKS ein Gutachten in Auftrag gegeben, um weitere Maßnahmen einzuleiten und die touristische Attraktivität der Wassergärten zu bewahren.

Anschließend trat der Kreistag des Landkreises zusammen. Der Geschäftsführer der Wasserversorgung Ost GmbH, Thomas Wagner, stellte dem Kreistag sein Unternehmen und die Herausforderungen der Zukunft vor. Informationen zum Rahmenkonzept Katastrophenschutz gab Alexander Koch. Außerdem wurden zwei Ehrenamtsbeauftragte des Landkreises Neunkirchen gewählt: Sebastian Brüßel und Marie-Luise Herber. Sie sollen gemeinsam mit der Kreisverwaltung das Thema Ehrenamt aktiv begleiten. Der Kreistag gab auch grünes Licht für die dritte Förderphase des Bundesprogrammes „Demokratie leben“, das sich dafür einsetzt, dass vor allem junge Menschen ein stärkeres Demokratieverständnis entwickeln. Dies ist in Zeiten wie diesen wichtiger denn je. Zudem wurde die Fortführung des Projekts „Psychosoziale Komplexleistung im Bereich der frühen Hilfen“ beschlossen.

Eine Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigte sich mit einer möglichen Baumaßnahme für eine Kindertagesstätte auf Finkenrech. Darüber hinaus gab es Anträge der CDU und SPD zur Bildung einer Taskforce zur Betreuungssituation in Kindergärten und Ganztagsbetreuung an Grundschulen sowie zur Erstellung eines Umsetzungsplans für eine digitale und bürgernahe Verwaltung. Eine Anfrage der BSW-Fraktion befasste sich mit der Optimierung der Terminvergabe in unserer Kfz-Zulassungsstelle.

Am heutigen Morgen tagte der Vorstand des Landkreistages. Unter anderem wurden uns hier die Ergebnisse des Zensus 2022 vorgestellt.

Im Rahmen der Sitzung wurde mein Kollege, der Regionalverbandsdirektor Peter Gillo aus dem Kreis des Landkreistages durch den Vorsitzenden Patrik Lauer verabschiedet. Peter Gillo, der lange Jahre auch im Saarländischen Landtag war, hatte die Funktion seit 2009 inne. Mit Peter verbindet mich eine sehr gute kollegiale, freundschaftliche Zusammenarbeit. Er ist noch bis Ende des Jahres im Amt, dann tritt seine Nachfolge Dr. Carolin Lehberger an.

Wenn dieser Blog erscheint, werde ich bereits auf dem Weg zur Neuen Gebläsehalle in Neunkirchen sein, wo erneut der Günter-Rohrbach-Filmpreis verliehen wird. Diese glanzvolle Veranstaltung ist für unseren Landkreis etwas ganz Besonderes und ehrt den Neunkircher Bürger Günter Rohrbach, der auf eine internationale Karriere zurückblicken kann, in besonderer Weise.

Am Samstag nehme ich an der Fraktionsfahrt der SPD-Fraktion teil. Am Sonntagnachmittag gratuliere ich dem bekannten Chor Gospeltrain unter der Leitung von Nino Deda zu seinem 25-jährigen Jubiläum. Dieser Chor ist weit über die Grenzen des Landkreises hinaus bekannt.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser, ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr Landrat Sören Meng