Verfassungs- und Europaausschuss zu Gast in Neunkirchen

Liebe Blogleserinnen, liebe Blogleser,

erneut geht heute eine abwechslungsreiche Woche zu Ende.

Meine Arbeitswoche begann mit dem Verfassungs- und Europaausschuss, dessen Mitglied ich bin. Dieser fand auf meine Einladung hin im Landkreis Neunkirchen statt. Der Verfassungs- und Europaausschuss setzt sich aus Landrätinnen und Landräten aus dem gesamten Bundesgebiet zusammen und ist einer der Ausschüsse des Deutschen Landkreistages. Die 170. Sitzung dieses Gremiums hatte „Katastrophenschutz, Asyl und Integration“ zum Thema. Ich schätze den Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bundesländern sehr. Die nächste Sitzung wird im Herbst in Gotha stattfinden. Nach der Sitzung stand eine Mühlenführung mit anschließendem Essen an der „Werns Mühle“ auf dem Programm. Willi Wern stellte uns diese besondere Mühle vor und alle waren sehr begeistert, dass diese historische Mühle noch vollkommen intakt ist. Sie ist ein echtes Kleinod. Anschließend gab der Sparkassenvorstand Jörg Welter den Gästen einen Überblick über aktuelle Herausforderungen der Sparkasse und stellte das innovative SmartLAB der Sparkasse Neunkirchen vor. Auch dieser Vortrag beeindruckte die Besucherinnen und Besucher. Abgerundet wurde dieser Tag von einem hervorragenden Essen. Die Familie Keller kredenzte uns allerlei Köstlichkeiten, die vornehmlich mit Produkten der Regionalmarke zubereitet wurden. Nach der Abreise der Delegation am Dienstag fand ein Meeting der Führungskräfte des Landkreises statt. Dieser Austausch ist mir sehr wichtig, unter anderem ging es noch um die Auswirkungen der Pandemie. So haben wir mittlerweile unsere Häuser wieder dauerhaft geöffnet, wobei sinnvollerweise die Terminvergabe immer noch bevorzugt wird. Dank der Terminvergabe können wir unsere Bürgerinnen und Bürger noch besser und intensiver betreuen. Eine traurige Pflicht hatte ich am Nachmittag, da ein Mitarbeiter des Jobcenters beerdigt wurde. Es fehlen die Worte, wenn ein Mensch viel zu früh, plötzlich und unerwartet von uns gehen muss. Meine Gedanken sind bei der Familie.

Am Mittwochmorgen fand die Vorbesprechung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Personennahverkehr statt. Die eigentliche Sitzung ist für den 18. Mai geplant. Neben allen Reformen, die es in letzter Zeit im ÖPNV gab, war auch das „Neun-Euro-Ticket“, das unsere Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, ein Thema, denn die Umsetzung muss exakt geplant sein. Im vergangenen Jahr wurde die Tarifreform in Kraft gesetzt, die unseren ÖPNV attraktiver macht. Leider funkt uns immer wieder Corona dazwischen, sodass wir noch kein abschließendes Fazit dieser Reform ziehen können. Generell ist festzustellen, dass es im öffentlichen Personennahverkehr viel Bewegung gibt. Hier sind wir als Aufgabenträger besonders gefordert, denn im nächsten Schritt sollen wir dafür sorgen, den ÖPNV noch attraktiver zu machen und als Alternative zum Individualverkehr zu etablieren. Hier müssen Angebote diskutiert bzw. erweitert werden. Dies alles ist in Zeiten knapper Kassen eine echte Herausforderung, aber wir werden uns dieser stellen. Anschließend hatte ich einen Termin rund um die Digitalisierung am Gymnasium am Steinwald. Hier hat das Team unseres Bauamtes und unserer Schul-IT gute Arbeit geleistet. Nachdem das Gymnasium am Steinwald sein Medienkonzept eingereicht hatte, konnten die Arbeiten beginnen. Die Infrastruktur wurde erneuert und die digitale Ausstattung auf den neusten Stand gebracht. Das Gymnasium am Steinwald ist nun als dritte Schule im Kreis voll digitalisiert. Bis alle Schulen voll digitalisiert sind, liegt folglich noch einige Arbeit vor uns, aber mein Team ist im Zeitplan. Herzlichen Dank allen, die sich darum kümmern. Mir und dem Kreistag ist es wichtig, unsere Schulen optimal für die Zukunft vorzubereiten. Am Nachmittag fanden verwaltungsinterne Termine statt, anschließend tagte der Aufsichtsrat unserer Beschäftigungsgesellschaft AQA. Hier gab uns der Geschäftsführer Stefan Gerber einen Überblick über die aktuellen Maßnahmen. In der nichtöffentlichen Sitzung wurde unter anderem der Jahresbericht 2021 und der Wirtschaftsplan für dieses Jahr behandelt. Unsere Beschäftigungsgesellschaft AQA ist mit ihren Produkten Bestandteil unserer Regionalmarke. Sie stellte ihr Können beim Frühling auf Finkenrech vor wenigen Wochen unter Beweis. Der schöne Aktionsstand wurde von unserer Beschäftigungsgesellschaft gebaut. Darüber hinaus werden die Produkte, die in dem Upcycling-Center entstanden sind, gut nachgefragt und auch überregional vermarktet. Sozialpolitisch, das habe ich an dieser Stelle schon oft ausgeführt, sind Beschäftigungsprojekte wichtig für eine funktionierende Gesellschaft. Arbeit gibt Bestätigung und sichert einen Platz in einer Gesellschaft. Darum ist es wichtig, Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht am regulären Arbeitsmarkt teilnehmen können, zu fördern und zu beschäftigen. Hier leistet unsere Beschäftigungsgesellschaft AQA einen wichtigen Beitrag. Danke an dieser Stelle dem ganzen Team.

Gestern Morgen stellte ich mit dem Vorstand der Sparkasse Neunkirchen, Markus Groß und Jörg Welter, die Pläne für den Neubau der Hauptstelle in Neunkirchen vor. Dort, wo vor vielen Jahren der bekannte Wiener Wald war, soll in den nächsten Jahren eine moderne, innovative Hauptstelle unserer Sparkasse entstehen. Dank einer anspruchsvollen Architektur wird sie auch städtebaulich Akzente setzen. Ich freue mich sehr, als Verwaltungsratsvorsitzender dieses Projekt intensiv mit zu begleiten. In der vergangenen Woche tagte bereits der Bauausschuss. Dieser Neubau ist gleichermaßen ein Bekenntnis zur Regionalität unserer Sparkasse und eine Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Am Nachmittag tagte der Kreistag. Im öffentlichen Teil wurde die Information über die Genehmigung des Kreishaushaltes 2022 mitgeteilt. Endlich können unsere Investitionen beginnen. Darüber hinaus ging es um zahlreiche Arbeitsmarktprojekte, die der Landkreis Neunkirchen mit verschiedenen Trägern durchführt. So wurden Projekte im Bereich der Beschäftigungsgesellschaft AQA, der Arbeitslosenselbsthilfe, des Arbeiter-Samariter-Bundes und der Neuen Arbeit Saar auf den Weg gebracht. Die Sozialdezernentin Julia Schild berichtete über die Förderung, Bezuschussung und die Unterstützung von arbeitsrechtlichen Maßnahmen der einzelnen Träger im Landkreis Neunkirchen. Hier leistet der Landkreis für Menschen aus dem sogenannten zweiten Arbeitsmarkt wichtige Arbeit und bietet zahlreiche Beschäftigungsverhältnisse an. Anschließend stellte sich der neue Standortmanager Eric Schneider dem Kreistag vor. Ich habe bereits mehrfach über die Gründung des Zweckverbandes zwischen der Gemeinde Schiffweiler und des Landkreises Neunkirchen berichtet. Mit Unterstützung des Landes soll Eric Schneider unseren Standort nach vorne bringen. Diese Sitzung konnte ich nicht bis zum Ende leiten, daher wurde ich vom Kreisbeigeordneten Klaus-Dieter Woll vertreten werden. Als Vertreter des Landkreistages nahm ich zu diesem Zeitpunkt an der Generalversammlung des Städte- und Gemeindetages teil und überbrachte den Teilnehmern meine Grußworte. Zuvor ging unsere neue Ministerpräsidentin Anke Rehlinger auf die Herausforderungen für die Kommunale Familie ein. Ich nutzte die Mitgliederversammlung, um mich für das gute Miteinander zwischen den Städten, Gemeinden und den Landkreisen zu bedanken. Wir sitzen alle in einem Boot und haben für die Bürgerinnen und Bürger, wichtige Aufgaben zu meistern. Außerdem nahm ich Stellung zu aktuellen Themen wie G 9, der Herabsenkung der Kita-Beiträge, dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und natürlich auch dem ÖPNV. Gleichzeitig dankte ich dem scheidenden Stellvertretenden Präsidenten des SSGT Hermann-Josef Schmidt für die gute Arbeit in den vergangenen Jahren.

Heute Morgen fand, wie gewohnt, der Austausch mit dem Oberbürgermeister, der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern zur aktuellen Lage statt. Anschließend erledigte ich hausinterne Termine. Am Nachmittag wurde der bekannte Künstler Seiji Kimoto beerdigt. Ich habe im letzten Blog bereits darauf verwiesen, was er geleistet hat. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Seine unverkennbaren Werke werden sein Vermächtnis sein. Unsere Aufgabe ist es daher, dieses Vermächtnis zu verwalten und die Erinnerungskultur zu pflegen. Wenn ich von Erinnerungskultur schreibe, kommt mir das Lebenswerk des Holocaust-Überlebenden Alex Deutsch in den Sinn. Die Alex-Deutsch-Stiftung hat in Gedenken an Alex Deutsch kürzlich an der Alex-Deutsch-Brücke in Neunkirchen-Wiebelskirchen eine Gedenktafel enthüllt. Leider wurde diese Tafel bereits mehrfach beschädigt. Mir fehlen hier die Worte, ich kann diese blinde Zerstörungswut nicht nachvollziehen. Ich hoffe, dass die Vernunft siegen wird und man diesen besonderen Ort in Ruhe lässt.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

ich wünsche Ihnen ein schönes, erholsames Wochenende.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Landrat

Sören Meng