Eine Woche im Zeichen der Sicherheit

Diese Woche war für mich alles andere, als gewöhnlich. Von Montag bis Mittwoch beschäftigte ich mich intensiv mit dem Risiko- und Krisenmanagement für untere Katastrophenschutzbehörden. Der Katastrophenschutz ist Teil der allgemeinen Gefahrenabwehr. Er obliegt den Ländern. Für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sind die Kreise verantwortlich. Sie sind als sogenannte untere Katastrophenschutzbehörden für den Schutz bei größeren Unglücksfällen oder Katastrophen verantwortlich. Grundsätzlich handelt es sich bei einer Katastrophe um ein schweres Unglück mit potenziell verheerenden Folgen für Menschen und Umwelt. Eine Katastrophe im Sinne des „Gesetzes über Brandschutz, Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland“ meint damit eine so große Gefahr oder Not oder einen so schweren Unglücksfall, dass Hilfe und Schutz nur dann wirksam gewährleistet werden können, wenn die dazu berufenen Behörden, Dienststellen und Hilfsorganisationen unter einheitlicher Leitung zusammenarbeiten. Dabei wird zwischen technischen Katastrophen (z. B. Explosionen, Brände, Freiwerden von Gefahrenstoffen) und Naturkatastrophen (z. B. Hochwasser, Sturm oder gar Erdbeben) unterschieden. Alle Maßnahmen, die in einer solchen Notfallsituation getroffen werden und dem Schutz von Leben, Gesundheit und Umwelt dienen, nennt man Katastrophenschutz.  Mit dem Verwaltungsstab, den Vertretern der Feuerwehr, der Polizei, der Bundeswehr und dem Energieunternehmen probten wir an diesen Tagen an der Akademie für Krisenmanagement und Gefahrenabwehr in Bad Neuenahr-Ahrweiler einen möglichen Ernstfall. Die Lage wurde uns von der Akademieleitung vorgegeben und wir mussten entsprechend reagieren, um notwendige Maßnahmen zu veranlassen. In der Lage gingen wir von einem flächenmäßigen Stromausfall, gebündelt mit einer extrem schwierigen Wetterlage und zweistelligen Minusgraden aus. Der Krisenstab arbeitete sehr gut zusammen, wir erfüllten die Erwartungen der Seminarleitung. Bereits vor zwei Jahren hatten wir uns intensiv mit dem Katastrophenschutz beschäftigt und eine Inhouse-Veranstaltung durchgeführt. Jetzt wurden die Inhalte wieder vertieft. Im nächsten Schritt wird unser Stab regelmäßig zusammentreffen, sodass wir im Falle eines Falles, der hoffentlich nie eintreten wird, gerüstet sind. An dieser Stelle verweise ich auf die Informationsseite unseres Landkreises, auf der unter anderem auch nützliche Links zusammengetragen wurden, um bereits im Vorfeld genau zu wissen, ob man auch als Bürger für eine möglicherweise schwierige Situation gewappnet wäre. Unter anderem geht es auch um eine minimale Vorratshaltung, die im Katastrophenfall sehr nützlich wäre. Die Infos finden Sie hier.

Mit vielen interessanten Eindrücken ging es wieder zurück in den Landkreis Neunkirchen, wo der Alltag wartete. Am Mittwochnachmittag war ich dann damit beschäftigt, zahlreiche Unterschriften zu tätigen und mich auf die Termine der kommenden Tage vorzubereiten.

Gestern Morgen war ich bei der Geschäftsstelle der ZPS in Saarbrücken zu Gast. In meiner Funktion als Zweckverbandsvorsitzender des Öffentlichen Personennahverkehrs tauschte ich mich mit dem Geschäftsführer Achim Jesel zu aktuellen Herausforderungen im ÖPNV aus. Um eine unabhängige Wohnberatung für das Saarland ging es in einem Folgetermin des Ministeriums für Soziales. Anschließend war ich im Innenministerium zu Gast, wo es um Möglichkeiten einer bestimmten Finanzierung ging. Apropos Finanzierung: Das Landesverwaltungsamt hat unserem Haushalt 2020 zugestimmt. Dies freut mich sehr, denn wir können deutlich früher als sonst, beginnen, den Haushalt zu vollziehen und dringende Maßnahmen zu veranlassen. Das ist gerade in punkto Bauprojekten sehr wichtig. Am Nachmittag fand dann die erste Sitzung unseres Kreistages im neuen Jahr statt. Im öffentlichen Teil ging es um die Fortführung der Illinger Gemeindebuslinie „Kerpenexpress“. Desweiteren beriet der Kreistag über die neue Bezeichnung der Gewerbeschule, der Sozialpflegeschule und der Handelsschule Neunkirchen. Der Kreistag stimmt der Umbenennung in Berufsfachschule der Fachrichtung Technik bzw. der Fachrichtung Gesundheit und Soziales und der Umbenennung der Handelsschule in Berufsfachschule der Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung zu. Darüber hinaus gab es einige Vergaben, denen der Kreistag zustimmen musste. Die CDU Kreistagsfraktion hatte eine größerer Anfrage zum Thema Digitalisierung vorbereitet. Durch das Bundesprogramm werden wir in der Lage sein, unsere Schulen für die Zukunft fit zu machen und den Großteil der notwendigen IT Ausstattung umzusetzen. Ein Schwerpunkt ist natürlich die digitale Infrastruktur und ein Anschluss an das Glasfasernetz. Dieser Anschluss wird von der Landesebene und dem Zweckverband ego Saar koordiniert. Derzeit sind alle Schulen aufgerufen individuelle Medienkonzepte zu erstellen, die ersten wurden bereits abgegeben, müsen jedoch noch modifiziert werden. Innerhalb der Verwaltung haben wir eine Arbeitsgruppe gegründet, die gemeinsam mit den Schulen die nächsten Schritte abstimmen wird. Die Anfrage handelte auch von der Datensicherheit. Auch an dieser Stelle sind wir mit unserer EDV-Abteilung gut aufgestellt. Für die Kreisverwaltung kann ich sagen, dass unser internes IT-Netz sicher ist und kontinuierlich dafür gesorgt wird, dass wir vor sogenannten Hackerangriffen geschützt sind. Allerdings ist das Thema Datensicherheit auch im Kontext der Digitalisierung an Schulen von großer Bedeutung. Ich bin sicher, dass ich über dieses Thema noch häufig in meinem Blog schreiben werde, denn der Digitalpakt und seine Umsetzung  fordern den Landkreis und seine Schulen. Auch die Gemeinden, die Schulträger der Grundschulen sind, arbeiten mit Hochdruck an diesem Thema.

Heute Morgen besprach ich mit dem Geschäftsführer unserer Wirtschaftsförderungsgesellschaft Klaus Häusler aktuelle Themenfelder. Es ist schön und wichtig, dass unser Startup-Center, das im Rahmen von Land(auf)Schwung entstand, weitergeführt wird. Auch sind wir derzeit dabei, über einen innovatives Tool zu beraten, das der Landkreis in Gänze besser vermarkten könnte. Doch dazu bald mehr. Im Anschluss hatte ich eine Besprechung mit dem Team unserer Personalverwaltung. Derzeit laufen zahlreiche Ausschreibungen, da wir einen erhöhten Personalbedarf haben. Dies hat mit der Aufgabenmehrung, dem Fachkräftemangel, aber auch mit der demographischen Entwicklung innerhalb des Landkreisteams zu tun. Danach war ich bei der scheidenden Schulleiterin des Steinwaldgymnasiums Karin Weiskircher-Hemmer zu Gast, die ab morgen ihren Ruhestand beginnt. Da ich an ihrer offiziellen Verabschiedung nicht anwesend sein konnte, wollte ich es nicht versäumen, mich für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren zu bedanken. Sie hat ihre Schule für die Zukunft gut vorbereitet. Am Abend bin ich in närrischer Sache unterwegs, der KKW Wellesweiler hat mich zu seinem Ordensempfang eingeladen.

Morgen Abend bin ich bei meinem Heimatverein, dem KUV Wiebelskirchen, wo ich Jahrzehnte selbst in der Bütt stand, zu Gast. Zuvor besuche ich die Festivitäten anlässlich des 40-jährigen Bestehens der kirchlichen Sozialstation Merchweiler-Schiffweiler. Ich werde meinen Besuch zum Anlass nehmen, mich für das großartige Engagement zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu bedanken. Auf ihre Sozialstation können sich die Bürger in Merchweiler und Schiffweiler verlassen. Danke auch den zahlreichen Pflegekräften, die täglich Herausragendes leisten.

Ich wünsche Ihnen ein schönes, erholsames Wochenende!

Ihr Landrat Sören Meng